AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen
WICHTIGE MITTEILUNG
Die Firma Topdesk wurde mit 01.01.2013 Teil der Firma Huber Web Media. Damit gehen alle Rechte und Pflichten auf das neue Unternehmen über.
Die Firma Huber Web Media ist ein eingetragenes Einzelunternehmen mit Sitz in Mils bei Imst (Mils Au 71, A-6493 Mils bei Imst). Alleiniger Gesellschafter ist Herr Huber Philipp Maria.
AGB bezeichnet die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Huber Web Media.
KSchG bezeichnet das Konsumentenschutzgesetz, BGBl. 1979/140 idgF.
TKG bezeichnet das Telekommunikationsgesetz, BGBl. 1997/100 idgF.
Geltungsbereich der AGB:
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Huber Web Media gelten für sämtliche Lieferungen und Dienstleistungen, die Firma Huber Web Media gegenüber seinen Vertragspartnern erbringt. Die hier vorliegenden AGBs gelten für alle zukünftigen Geschäfte zwischen Huber Web Media und dem jeweiligen Vertragspartner, auch dann, wenn bei Vertragsabschluss nicht gesondert Bezug auf die AGBs genommen wurde. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn die Firma Huber Web Media dies ausdrücklich und – bei Unternehmern im Sinne des KSchG – schriftlich bestätigt hat.
Die AGBs von Huber Web Media sind im Internet unter www.huberwebmedia.at/agb.html abrufbar und werden auf Wunsch auch per Fax oder auf dem Postweg zugesandt. Änderungen der AGBs sowie der maßgeblichen Leistungsbeschreibungen und Entgeltbestimmungen werden dem Vertragspartner schriftlich am Postweg, per E-Mail oder Fax zugestellt oder über die Homepage www.huberwebmedia.at mitgeteilt und treten frühestens 8 Wochen nach der Kundmachung in Kraft. Änderungen der den Verträgen zugrunde liegenden Vertragsinhalte (Geschäftsbedingungen und Entgelte) berechtigen den Geschäftspartner von Huber Web Media innerhalb von 4 Wochen ab Kundmachung zurückzutreten. Wird ein Vertragspartner von Huber Web Media durch die Änderung der AGBs oder eines Vertragsteiles ausschließlich begünstigt, so kann diese betreffende Regelung von Huber Web Media sofort ab Bekanntgabe angewandt werden.
Vertragsabschluss:
Ein gültiger Vertrag zwischen einem Vertragspartner und der Firma Huber Web Media ist dann zustande gekommen, wenn die Firma Huber Web Media nach der Bestellung durch eine schriftliche Auftragsbestätigung das Zustandekommen des Vertrages bestätigt hat. Weiters kommt ein gültiger Vertrag zustande, wenn nach einer Bestellung durch einen Vertragspartner bereits eine tatsächliche Leistungserbringung erfolgt ist (Bekanntgabe von Username und Passwort, Einrichtung eines Webspace oder Anmeldung einer Domain bei einer entsprechenden Registrierungsstelle, etc.). Die Firma Huber Web Media behält sich das Recht vor das Anbot eines Vertragsabschlusses aus technischen, wirtschaftlichen, rechtlichen oder betrieblichen Gründen abzulehnen. Zu den betrieblichen Gründen zählen insbesondere Kapazitätsgründe oder sonstige Gründe, die eine ordentliche Leistungserbringung nicht gewährleisten.
Die in Katalogen und Prospekten etc. enthaltenen Angaben sind nur maßgeblich, wenn in einer Auftragsbestätigung auf sie Bezug genommen wird.
Wird nichts anderes vereinbart, so gelten die jeweiligen Entgeltbestimmungen (Tarife) laut gültiger Preisliste.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftlichkeit. Es sei denn, es handelt sich um Verbrauchergeschäfte.
Auch während des laufenden Vertragsverhältnisses ist die Huber Web Media berechtigt, alle erforderlichen Angaben betreffend Identität, Rechts- und Geschäftsfähigkeit des Vertragspartners durch Vorlage von amtlichen Dokumenten wie Lichtbildausweis und Meldezettel vom Vertragspartner zu verlangen. Ebenso kann von der Huber Web Media ein Nachweis für das Vorliegen einer Zeichnungs- und Vertretungsbefugnis abverlangt und überprüft werden.
Der Vertragspartner erklärt ausdrücklich sein Einverständnis mit der Überprüfung seiner Bonität durch Anfragen bei behördlich befugten Kreditschutzverbänden, Kreditinstituten und Auskunfteien und der damit notwendigen Datenübermittlung (wie etwa Namen, Geburtsdatum und Adresse).
Preise und Zahlungsbedingungen:
Sofern nicht anders vereinbart, gelten die im Anbot oder Bestellformular angeführten Preise. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird zusätzlich verrechnet.
Bei sämtlichen Domainangeboten sind die Preise für die Registrierung (und laufenden Kosten) der Domain enthalten. Bei Preissteigerungen bei den Domaingebühren oder bei Veränderung des Wechselkurses behält sich die Huber Web Media das Recht vor, die gestiegenen Domainpreise an die Vertragspartner weiterzugeben.
Zahlungen sind mit Rechnungserhalt und ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart. Die Rechnungslegung kann auch elektronisch (per E-Mail) erfolgen. Die Abrechnung erfolgt jährlich im Vorhinein, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Die Firma Huber Web Media behält sich allerdings vor, die Abrechnung auch in längeren Intervallen zu stellen.
Die monatliche Abrechnung zeigt die Gesamtsumme der geschuldeten Entgelte für die erbrachten Leistungen der Firma Huber Web Media im betreffenden Abrechnungsmonat an.
Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine ist wesentliche Bedingung für die Durchführung von Leistungen durch die Firma Huber Web Media. Bei Zahlungsverzug ist die Firma Huber Web Media berechtigt, sämtliche daraus entstehenden Spesen und Kosten, auch die Kosten des Einschreitens von Inkassounternehmen und/oder Rechtsanwälten, sowie bankübliche Verzugszinsen zusätzlich zu verrechnen. Der Vertragspartner erklärt ausdrücklich sein Einverständnis mit der an Inkassounternehmen und/oder Rechtsanwälten notwendigen Datenübermittlung (wie etwa Namen, Geburtsdatum, Adresse, Mahndaten).
Außerdem ist die Firma Huber Web Media bei Zahlungsverzug nach erfolgloser Mahnung auf schriftlichem oder elektronischem Weg berechtigt, vertragliche Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen und/oder den Vertrag mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Die Huber Web Media wird die geplante Dienstunterbrechung oder Dienstabschaltung dem Vertragspartner unter Setzung einer Nachfrist von zwei Wochen androhen.
Jedenfalls ausgeschlossen ist eine Gegenverrechnung mit offenen Forderungen gegenüber der Firma Huber Web Media und die Einbehaltung von Zahlungen aufgrund behaupteter, aber von der Firma Huber Web Media nicht anerkannter Mängel.
Einwendungen gegen Rechnungen sind vom Vertragspartner innerhalb von vier Wochen nach Rechnungslegung schriftlich bei der Firma Huber Web Media zu erheben. Mit unbeeinspruchtem Ablauf der Frist, erkennt der Vertragspartner die Richtigkeit der Rechnung dem Grunde und der Höhe nach an. Die Firma Huber Web Media wird in der Rechnung oder an anderer geeigneter Stelle auf diese Frist aufmerksam machen. Im Falle einer fristgerechten Einwendung wird die Firma Huber Web Media diese überprüfen und anhand des Ergebnisses die Richtigkeit der ausgestellten Rechnung bestätigen oder die Rechnung entsprechend abändern bzw. neu berechnen.
Lieferbedingungen:
Es gilt der Eigentumsvorbehalt: Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma Huber Web Media.
Der Vertragspartner akzeptiert, dass die Firma Huber Web Media auf ihren Servern keine Musik- oder Videodateien zulässt, außer dies wurde ausdrücklich vereinbart. Zu den nicht zugelassenen Dateiformaten zählen im besonderen mp3, avi, mpeg, asf, flv und ähnliche Dateiformate.
Vertragspartner von Streaming Servern sind für die gestreamten Inhalte und die Abtretung aller Gebühren und Rechte (AMK, GEMA, etc.) selber verantwortlich.
Die Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung durch die Firma Huber Web Media.
Der Gewährleistungsanspruch setzt voraus, dass der Vertragspartner die aufgetretenen Mängel unverzüglich schriftlich detailliert angezeigt hat.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel, die aus nicht von der Firma Huber Web Media bewirkten Anordnung und Montage, ungenügender Einrichtung, Nichtbeachtung der Installationserfordernisse und Benutzungsbedingungen, Überbeanspruchung über die von der Firma Huber Web Media angegebenen Leistung, unrichtiger Behandlung und Verwendung ungeeigneter Betriebsmaterialien entstehen; dies gilt ebenso bei Mängeln, die auf vom Vertragspartner beigestelltes Material zurückzuführen sind. Die Firma Huber Web Media haftet auch nicht für Beschädigungen, die auf atmosphärische Entladungen, Überspannungen und chemische Einflüsse zurückzuführen sind.
Vertragsdauer:
Verträge für Serverdienste (Webhosting, Domainhosting, Datenbanken, SMS-Dienste) werden, sofern nichts anderes vereinbart wurde, immer auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf eines Jahres jeweils um ein weiteres Jahr, sofern dieser nicht unter Einhaltung einer 2-wöchigen Kündigungsfrist schriftlich gekündigt wurde. Hat die Firma Huber Web Media die laufenden nic-Gebühren für den Vertragspartner übernommen, behält sich die Firma Huber Web Media das Recht vor, bereits bezahlte nic-Gebühren, die den Zeitraum nach der Kündigung betreffen, dem Vertragspartner in Rechnung zu stellen.
Rücktritt:
Die Firma Huber Web Media ist berechtigt, vom Vertrag (auch hinsichtlich eines noch offenen Teiles der Lieferung oder Leistung) zurückzutreten, wenn
a) die Ausführung der Lieferung bzw. der Beginn oder die Weiterführung der Leistung aus Gründen, die der Vertragspartner zu vertreten hat, unmöglich oder trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist weiter verzögert wird;
b) begründete Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Vertragspartners entstanden sind, und dieser auf Begehren der Firma Huber Web Media weder Vorauszahlung leistet, noch vor Lieferung eine taugliche Sicherheit erbringt;
c) der Vertragspartner am Huber Web Media Server einen im Verhältnis zu dem von ihm in Anspruch genommenen Speicherplatz überproportionalen Datentransfer beansprucht;
d) über das Vermögen des Vertragspartners ein Insolvenzverfahren eröffnet oder ein Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird;
e) der Vertragspartner gegen die „Netiquette“ und die allgemein akzeptierten Standards der Netzbenutzung verstößt, wie auch durch ungebetenes Werben per E-Mail und Spamming (massenhaftes Direct-Mailing via E-Mail). Sollten Beschwerden an die Firma Huber Web Media über den Vertragspartner wegen Nichteinhaltung der Netiquette herangetragen werden, so ist die Firma Huber Web Media berechtigt, vom Vertragspartner den Ersatz des durch die Bearbeitung der Beschwerde verursachten Schadens (Personal- und Sachaufwand) zu verlangen;
f) der Vertragspartner sonstige gesetzliche und/oder vertragliche Pflichten, insbesondere solche, die der Sicherung der Funktionsfähigkeit der von der Firma Huber Web Media angebotenen Dienste oder dem Schutz Dritter dienen, nicht erfüllt;
g) der Vertragspartner bei Anbotslegung unrichtige oder unvollständige Angaben gemacht hat;
h) nach Einholung einer Bonitätsauskunft Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Vertragspartners entstehen;
i) der Vertragspartner die Dienste der Firma Huber Web Media zur Übertragung von Drohungen, Obszönitäten, Belästigungen oder zur Schädigung benützt.
Unbeschadet der Schadenersatzansprüche der Firma Huber Web Media sind im Falle des Rücktritts bereits erbrachte (Teil)leistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen. Dies gilt auch, soweit die Lieferung oder Leistung vom Vertragspartner noch nicht übernommen wurde, sowie für von der Firma Huber Web Media erbrachte Vorbereitungshandlungen. Der Firma Huber Web Media steht stattdessen auch das Recht zu, die Rückstellung bereits gelieferter Gegenstände zu verlangen.
Tritt der Vertragspartner aus Gründen, die nicht von der Firma Huber Web Media zu verantworten sind, oder tritt die Firma Huber Web Media berechtigt vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz in Höhe des für die Firma Huber Web Media entstandenen Aufwandes, zumindest aber von 20 % des Nettoauftragswerts als vereinbart. Das richterliche Mäßigungsrecht wird ausgeschlossen (gilt nicht für Verbrauchergeschäfte)!
Der Vertragspartner wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei Beendigung des Vertragsverhältnisses aus welchem Grund auch immer die Firma Huber Web Media zur Fortsetzung der vereinbarten Dienstleistung nicht mehr verpflichtet ist. Die Firma Huber Web Media ist daher zum Löschen gespeicherter oder abrufbereit gehaltener Inhaltsdaten berechtigt. Der rechtzeitige Abruf solcher Inhaltsdaten vor Beendigung des Vertragsverhältnisses liegt daher in der alleinigen Verantwortung des Vertragspartners. Aus der Löschung kann der Vertragspartner keinerlei Ansprüche der Firma Huber Web Media gegenüber ableiten.
Haftung:
Die Firma Huber Web Media haftet für Schäden außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, entgangenem Gewinn, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Vertragspartner sind ausgeschlossen. Insbesondere sind jegliche Ansprüche bei Ausfall des Huber Web Media Servers ausgeschlossen. Die Höhe der Ersatzpflicht von der Firma Huber Web Media gegenüber einem einzelnen Geschädigten ist mit € 1.000,- beschränkt. Die Firma Huber Web Media haftet nicht für Schäden, die aufgrund von Handlungen Dritter, höherer Gewalt oder Einwirkungen durch vom Vertragspartner angeschlossene Geräte verursacht wurden.
Datenschutz und Sicherheit:
Die Firma Huber Web Media ist berechtigt, Vermittlungsdaten (§ 87 Telekommunikationsgesetz, TKG), insbesondere Source- und Destination-IP und sämtliche anderen Logfiles im Rahmen des § 93 TKG sofern dies für Zwecke der Verrechnung von Entgelten erforderlich, bis zum Ablauf jener Frist, innerhalb derer die Rechnung rechtlich angefochten werden oder der Anspruch auf Zahlung geltend gemacht werden kann, sowie zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten zu speichern. Der Vertragspartner erklärt ausdrücklich sein Einverständnis, dass die Firma Huber Web Media die Daten zur Vermarktung für Zwecke der eigenen Telekommunikationsdienste verwenden darf.
Die Mitarbeiter der Firma Huber Web Media unterliegen dem Fernmeldegeheimnis (§ 88 TKG) und den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes. Auch die bloße Tatsache eines stattgefundenen Nachrichtenaustauschs unterliegt der Geheimhaltungspflicht. Routing- und Domaininformationen müssen jedoch weitergegeben werden.
Die Firma Huber Web Media speichert als Stammdaten der Vertragspartner und Teilnehmer: akademischen Grad, Vornamen, Familiennamen, Kundennummer, Geburtsdatum, Firma, Adresse, Branche, Berufsbezeichnung, Anfragedatum, Zahlungsmodalitäten, Zahlungseingänge und Rechnungslegung. Diese Stammdaten werden automationsunterstützt verarbeitet und ohne schriftliche Zustimmung des Teilnehmers nicht weitergegeben außer durch richterlichen Spruch. Die Firma Huber Web Media ist berechtigt, Access-Statistiken zu führen.
Die Firma Huber Web Media ergreift alle technisch möglichen Maßnahmen, um die bei ihr gespeicherten Kundendaten zu schützen. Die Firma Huber Web Media haftet jedoch nicht, wenn Dritte auf rechtswidrige Art und Weise diese Daten in ihre Verfügungsgewalt bringen und sie weiterverwenden. Die Geltendmachung von Schäden des Vertragspartners oder Dritter gegenüber der Firma Huber Web Media aus einem derartigen Zusammenhang wird ausgeschlossen. Abweichend dazu gilt für Konsumentengeschäfte, dass der vorliegende Haftungsausschluss nicht gilt, soweit die Firma Huber Web Media oder Dritte, für deren Verhalten die Firma Huber Web Media einzustehen hat, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft.
Die Firma Huber Web Media behält sich vor, Vertragspartner, bei denen der Verdacht besteht, dass sie Aktivitäten setzen, die entweder sicherheits- oder betriebsgefährdend oder in sonstiger Weise schädigend oder belästigend für die Firma Huber Web Media oder andere Rechner oder für andere Internetteilnehmer sind, aufzufordern, dies umgehend, längstens jedoch innerhalb einer Frist von einem Tag, zu unterlassen. Kommt der Vertragspartner dieser Aufforderung nicht oder nicht fristgerecht nach, wird die Firma Huber Web Media den betreffenden Vertragspartner auf den Servern der Firma Huber Web Media umgehend sperren. Sollten aus dieser Einstellung von Leistungen dem Vertragspartner oder Dritten Schäden entstehen, so haftet die Firma Huber Web Media hierfür nicht. Die Kosten der Erkennung und Verfolgung der Aktivitäten, der Unterbrechung der Verbindung sowie der Aufforderung, das Verhalten zu unterlassen und jegliche dadurch entstehende Reparaturen und Schäden werden mit den von der Firma Huber Web Media üblicherweise verrechneten Stundensätzen dem Vertragspartner in Rechnung gestellt.
Die Firma Huber Web Media behält sich vor, Namen, Internet-Adressen, sowie Art des Services von Vertragspartnern auf eine Referenzliste zu setzen, und diese auf Anfrage auch anderen Kunden und Interessenten zur Verfügung zu stellen. Auf ausdrücklichen schriftlichen Wunsch des Vertragspartners unterbleibt dessen Nennung in einer Referenzliste.
Lieferung von Software:
Die Firma Huber Web Media vertreibt üblicherweise selbst keine Software. Der Vertragspartner der Firma Huber Web Media ist selbst dafür verantwortlich geeignete Software zu verwenden, um die Dienste von der Firma Huber Web Media nutzen zu können. Die Firma Huber Web Media gibt lediglich Empfehlungen und Anweisungen zu bestimmten Softwareprodukten, die eingehalten werden müssen, um den reibungslosen Ablauf der Dienstleistungen der Firma Huber Web Media zu garantieren. Die Firma Huber Web Media weist seine Vertragspartner ausdrücklich darauf hin, dass die geltenden Lizenzbestimmungen der jeweiligen Softwareanbieter eingehalten werden müssen und das Urheberrecht gewahrt bleiben muss.
Die Firma Huber Web Media stellt sogenannte branchenspezifische Softwarelösungen serverseitig selbst zur Verfügung. Dabei handelt es sich etwa um Wartungsfenster, Onlineshops, etc., die gegen Bezahlung übers Internet genutzt werden können.
Die Firma Huber Web Media übernimmt keine Gewähr dafür, dass
a) die von der Firma Huber Web Media angebotenen serverseitigen Branchenlösungen auf allen Betriebssystemen oder Browsern lauffähig sind,
b) allen Anforderungen des Vertragspartners entsprechen, sofern dies nicht ausdrücklich zum Vertragsinhalt gemacht wurde,
c) mit anderen Programmen des Vertragspartners zusammenarbeiten und
d) jederzeit und fehlerfrei funktionieren.
Weiters übernimmt die Firma Huber Web Media keine Gewähr, dass sämtliche Softwarefehler behoben werden können. Die Gewährleistung ist jedenfalls auf reproduzierbare (laufend wiederholbare) Mängel in der Programmfunktion beschränkt.
Zusätzliche Bestimmungen bei Dienstleistungen:
Die Nutzung der Dienstleistungen von der Firma Huber Web Media (z.B. Webspace, E-Mail-Accounts, FTP-Zugänge) durch Dritte sowie die Weitergabe dieser Dienstleistungen an Dritte, insbesondere die gewerbliche und entgeltliche Weitergabe der Dienstleistungen an Dritte ist ohne schriftliche Zustimmung der Firma Huber Web Media unzulässig.
IP-Konnektivität zu anderen Netzbetreibern erfolgt nach Maßgabe der Möglichkeiten. Die Benutzung anderer Netze unterliegt den Nutzungsbeschränkungen der jeweiligen Betreiber (Acceptable Use Policy).
Der Vertragspartner anerkennt die Notwendigkeit der Einhaltung des jeweils gültigen RFC-Standards. Falls durch Nichteinhaltung dieser Standards der Firma Huber Web Media oder anderen Netzwerkteilnehmern Schaden erwächst, behält sich die Firma Huber Web Media vor, die Konnektivität bis zur Erfüllung der erwähnten Standards einzuschränken. Der durch Nichteinhaltung dieser Standards entstandene Aufwand wird dem Vertragspartner mit dem zum jeweiligen Zeitpunkt gültigen Stundensatz verrechnet.
Der Vertragspartner ist verpflichtet, seine Passwörter geheim zu halten. Für Schäden, die durch mangelhafte Geheimhaltung der Passwörter durch den Vertragspartner oder durch Weitergabe an Dritte entstehen, haftet dieser.
Die angeführten Preise enthalten – sofern nicht ausdrücklich anders bestimmt – nicht
a) die am Standort des Vertragspartners anfallenden Kosten;
b) ebenfalls nicht enthalten sind Kosten, die von Dritten für die Nutzung von Diensten verrechnet werden.
Die Firma Huber Web Media betreibt die angebotenen Dienste mit höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Die Firma Huber Web Media übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen jederzeit hergestellt werden können, oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben.
Die Firma Huber Web Media haftet auch nicht für den Inhalt übermittelter Daten oder für den Inhalt von Daten, die durch Dienste der Firma Huber Web Media zugänglich sind. Jeder Vertragspartner der Firma Huber Web Media verpflichtet sich, bei der Nutzung der von der Firma Huber Web Media angebotenen Dienste und Datenleitungen die einschlägigen Rechtsvorschriften einzuhalten. Die Firma Huber Web Media behält sich ihren Vertragspartnern gegenüber vor, den Transport von Daten oder Diensten, die Gesetzen, internationalen Konventionen oder den guten Sitten widersprechen, zu unterbinden, ist dazu jedoch nicht verpflichtet.
Der Vertragspartner der Firma Huber Web Media wird ausdrücklich auf das Pornographiegesetz, BGBl 1950/97 idgF, das Verbotsgesetz vom 8.5.1945, StGBl 13 idgF und die einschlägigen Vorschriften des Strafgesetzbuches hingewiesen, wonach die Übermittlung, Verbreitung und Ausstellung bestimmter Inhalte gesetzlichen Beschränkungen unterliegt. Der Vertragspartner verpflichtet sich gegenüber der Firma Huber Web Media, diese und sämtliche anderen einschlägigen Rechtsvorschriften zu beachten und übernimmt die alleinige Verantwortung für deren Einhaltung.
Der Vertragspartner verpflichtet sich, Personen unter 18 Jahren den Zugang zu von der Firma Huber Web Media bereitgestellten Diensten nur unter Aufsicht von Erziehungsberechtigten zu gewähren. Der Vertragspartner verpflichtet sich zur Einhaltung der Vorschriften des TKG, in der jeweils geltenden Fassung.
Der Vertragspartner ist damit einverstanden, von der Firma Huber Web Media Informationsmaterial (Werbung) u.a. auch per E-Mail bzw. online zu erhalten.
Sonstige Bestimmungen:
Soweit nicht anders vereinbart und vorbehaltlich zwingender Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes gelten die zwischen Vollkaufleuten anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen.
Die Firma Huber Web Media ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.
Der Vertragspartner ist verpflichtet, Änderungen seines Namens oder der Bezeichnung, Änderungen der angegebenen Teilnehmerrufnummern, jede Änderung seiner Adresse (Geschäftsanschrift, Sitzverlegung) bzw. Änderung der Rechtsform, der Firma Huber Web Media umgehend anzuzeigen. Gibt der Vertragspartner Änderungen nicht bekannt, gelten rechtlich bedeutsame Erklärungen der Firma Huber Web Media als zugegangen, sofern sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse erfolgen.
Die allfällige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Geltung der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame, die ersterer nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.
Der Tod des Vertragspartners beendet das Vertragsverhältnis. Bis zum Eingang der Mitteilung des Todes des Vertragspartners haften unbeschadet anderer Bestimmungen die Verlassenschaft bzw. die Erben für angefallene Entgelte.
Zusatzbestimmungen betreffend Domainanmeldungen:
Die Einrichtung von Domain-Adressen wird von bestimmten Institutionen (z.B. InternetX GmbH, nic.at) wahrgenommen. Die Firma Huber Web Media vermittelt die Domain-Registrierung lediglich. Die Firma Huber Web Media gewährleistet keine Verfügbarkeit bestimmter Domains und erwirbt oder vergibt daher keine Rechte an der Domainbezeichnung. Hinsichtlich der Domain trifft die Firma Huber Web Media keinerlei Verpflichtungen, insbesondere ist die Firma Huber Web Media nicht zur Prüfung auf rechtliche Zulässigkeit der Domain-Bezeichnung verpflichtet. Was die Einrichtung und Führung der Domain betrifft, besteht ein Vertragsverhältnis ausschließlich zwischen dem Besteller und der jeweiligen Institution (InternetX GmbH, nic.at, etc.). Diesem Vertrag liegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Registrars insbesondere von nic.at (abrufbar unter www.nic.at), von InternetX GmbH (abrufbar unter www.internetx.com) zugrunde.
